Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten von Amerika verhandeln – auf der Basis des öffentlich zugänglichen Verhandlungsmandats – über die Schaffung einer transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Diese Verhandlungen bieten die einmalige Chance, gemeinsam Regeln für einen freien und fairen transatlantischen Handel zu entwickeln. Die EU-Kommission informiert auf einem eigens eingerichteten Portal regelmäßig über den Verhandlungsstand und die Fortschritte.

Die EU und die USA stehen für 50 Prozent des weltweiten BIPs und insgesamt 30 Prozent des Welthandels. Es sind daher nicht nur die mit Abstand größten Wirtschaftsräume der Welt. Die EU und die USA haben auch die höchsten Umwelt-, Verbraucher- und Sozialstandards. Das TTIP ermöglicht es durch klare Regeln diese engen Wirtschaftsbeziehungen weiter zu festigen.

Für die M+E-Industrie als Exportbranche sind Freihandel und offene Märkte zudem unverzichtbar. Auch für uns ist daher das größtmögliche Maß an Transparenz bei den Verhandlungen wichtig. Selbstverständlich müssen und sollen nationale Schutzstandards auch nach dem Abschluss des TTIP gewahrt bleiben können – wie dies im Übrigen im Verhandlungsmandat der Europäischen auch vorgesehen ist.

Das Vertrauen in die Sinnhaftigkeit und die Chancen von TTIP hat vor allem in der deutschen Öffentlichkeit schweren Schaden genommen. Das Verhandlungsmandat der EU untersagt aber ausdrücklich, dass mit TTIP Arbeitnehmerrechte und Verbraucherstandards zur Disposition gestellt werden dürfen. Im Gegenteil ist dort sogar ein eigenes Nachhaltigkeitskapitel für Umweltschutz und Sozialstandards vorgesehen, in dem die arbeits- und umweltrechtlichen Aspekte des Handels und der nachhaltigen Entwicklung umfassend adressiert werden. Selbst der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) erkennt ausdrücklich die Chancen von TTIP an, "faire und nachhaltige Handelsregeln global voranzutreiben und Maßstäbe zu setzen". Als Mitgliedstaat der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) sind die USA ohnehin schon heute dazu verpflichtet, die den ILO-Kernarbeitsnormen zugrunde liegenden Prinzipien zu respektieren, zu fördern und wirksam umzusetzen.

Bei den TTIP-Verhandlungen muss nun das Vertrauen in die Akteure zurück gewonnen und die Debatte versachlicht werden. TTIP steht ganz wesentlich für Wirtschaftswachstum, neue Arbeitsplätze und Wohlstand, kurzum für gute Chancen auf eine positive gesellschaftliche Entwicklung. Es ist ein Abkommen auf Augenhöhe zum Wohle beider Partner.

Die EU-Kommission hat Anfang 2015 eine Vielzahl von TTIP-Verhandlungstexten mit konkreten Vorschlägen für rechtliche Bestimmungen veröffentlicht. Auf der Webseite der Vertretung der Kommission in Deutschland finden Sie weitere ausführliche Informationen zu TTIP. Auch die Wirtschaft engagiert sich: Ein Film des BDI erläutert anschaulich am Beispiel von zwei M+E-Unternehmen die Vorteile von TTIP für Mittelstand und Verbraucher.